Spam & Recht

Eigentlich keine neue Abofalle, sondern vom System wie alle aderen bereits bekannten auch. Wer eine Berechnung durchführen will, muss seine privaten Daten eintragen. Erst wer ganz herunterscrollt und das Kleingedruckte erkennt, weiß, dass er nun ein Abo für 12 Monate abgeschlossen hat.

Auch der Preis von 79 € erscheint bekannt und bewegt sich somit in den Bereichen, wo der Betroffene meist einfach zahlt und den Weg zu einer Verbraucherschutzzentrale oder zu einem Anwalt gerade nicht geht.

Dabei ist gerade dies der Grund, warum solche Abzockfallen ein lohnendes Geschäft darstellen. Wir können deshalb nur dringend raten, sich dies nicht gefallen zu lassen.

Wer hierzu Informationen oder anwatlichen Beistand benötigt, kann sich auch unter kiefer@law-expert.info an uns wenden.

▌KWK ▌Rechtsanwälte, RA H. Kiefer ▌
Kanzlei für Neue Medien, Weinrecht, Arbeit und Steuern
Rechtsanwalt Holger Kiefer, Weinstr. Nord 40, 67487 Maikammer,berichtet zum Thema Abofallen und Informationstechnologie

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Ein aktuelles Urteil gegen die Deutsche BKK untermauert den Ruf nach einer Unwirksamkeit von Verträgen ohne ausdrückliche Bestätigung der Angerufenen. So musste erst das Landgericht Braunschweig mit seinem Urteil vom 08.01.2008 klarstellen, dass die gesetzliche Beratungspflicht der Krankenkassen die Kassen nicht zur Telefonwerbung gegenüber ihren Mitgliedern berechtigt. Die Betriebskrankenkasse hatte aus der im Sozialgesetzbuch verankerten [...]

Wie man bei golem.de lesen kann werden aktuell Emails versendet, in denen Webmaster darauf hingewiesen werden, dass ihre Internetpräsenz aus Googles Suchindex entfernt wurde oder wird. Dahinter steckt allem Anschein nach lediglich eine Spam-Welle und Empfänger sollten sich dadurch nicht verunsichern lassen.

Quelle: Gefunden bei golem.de
Berichtet im Internetrecht zum Thema Spam durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei [...]

Infodienste wie die Telefonauskunft müssen künftig die entstehenden Kosten zu Gesprächsbeginn ausdrücklich ansagen, wenn der Anruf pro Minute zwei Euro oder mehr kostet. Ähnliche Vorschriften gelten auch für teure Handy-Dienste, etwa beim Herunterladen von Klingeltönen oder dem Abrufen von Sportergebnissen. Die Gebühren für so genannte Premium-Dienste mit 0900-Vorwahl werden auf drei Euro je Minute begrenzt.
Berichtet [...]

Auf dem Winzerblog kann man die Auswirkungen von Spam auf das Nervenkostüm des Winzerbloggers nachlesen. Nicht mit rechtlichen Schritten wird hier dem Spammer gedroht, nein er wird einfach mit folgendem Fluch belegt:
Dem Winzer- und Kellermeisterfluch!!!

Hiermit verfüge ich Kraft meines Berufes, das du, Cialis, ab jetzt auf ewig mit dem Winzer- und Kellermeisterfluch belegt bist, d.h. [...]

Die klagende Microsoft Corporation hat den Beklagten wegen Versendung so genannter Spam-E-Mails auf Unterlassung, Auskunft und Feststellung der Schadensersatzpflicht in Anspruch genommen.

Spam bekämpft man am besten an der Wurzel. Ist ein Email-Konto erst einmal Opfer geworden, wird man das Übel nie mehr los. Die Erfahrung zeigt, dass Spam Filter im Ergebnis nicht wirklich helfen.

Bei heise online wird über einen interessanten Fall von Spam Mails berichtet.
Der AStA Marburg etwa hat eine Mail-Maschine ins Web gestellt, die es gestattet, einen vorgefertigten Protestbrief anonym an sämtliche hessische Landtagsabgeordnete von CDU und FDP zu mailen. Mit über 60.000 derartigen Petitionen wurden die Politiker in den vergangenen drei Tagen bombardiert, vermeldet dieser so [...]

Das Bundeskabinett hat am 14. Juni das sog. neue TMG beschlossen. Hier nun der Gesetzesentwurf als pdf.
Berichtet im Recht der Neuen Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. Nord 40, 67487 Maikammer

Diese Entscheidung stammt noch aus der Zeit vor der Änderung des UWG. Sie war eine der ersten wichtigen Entscheidungen zum Thema Spam.
In dieser Entscheidung wurde festgestellt, dass ein unverlangtes Zusenden von Werbe-E-Mails einen Unterlassungsanspruch unter dem Gesichtspunkt des Eingriffs in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb rechtfertigt.
Zur Begründung:
Zur Zuständigkeit hat das Gericht folgendes ausgeführt:
Das Landgericht Berlin [...]