Spam & Recht

Filesharing: Abmahnung der Kanzlei Stefan Auffenberg im Auftrag der Firma Happy Times Production

admin — Thu, 23 Sep 2010 16:45:51 +0000

Die Kanzlei Stefan Auffenberg aus Dortmund mahnt für die Firma Happy Times Production wegen Filesharings im Zusammenhang mit dem Film “100 % Amateur -Selbst ist die Frau” ab.

Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird Schadensersatz und der Ersatz von Abmahnkosten verlangt.

Zur vergleichsweisen Beilegung der Angelegenheit wird alternativ neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung die Zahlung von 275,00 € zur Abgeltung sämtlicher Forderungen angeboten.

Die vorgefertigte Unterlassungserklärung sollten Sie nicht unterschreiben.

Um sicher zu gehen, sollten Sie daher zur Formulierung einer modifizierten Unterlassungserklärung die Hilfe eines im Filesharing versierten Anwalts in Anspruch nehmen. Ziel muss es dabei sein, Gerichtsprozesse zu vermeiden, Folgeabmahnungen zu verhindern und unberechtigte Forderungen abzuwehren.

Sie können uns die Unterlagen gerne per Telefax oder als E-Mail-Anhang mit ihren Kontaktdaten übermitteln. Wir werden uns umgehend zurückmelden und Ihnen mitteilen, was wir für Sie tun können.

▌KWK ▌Rechtsanwälte, RA H. Kiefer ▌
Kanzlei für Neue Medien, Weinrecht, Arbeit und Steuern
Rechtsanwalt Holger Kiefer, Weinstr. Nord 40, 67487 Maikammer

Filesharing: Abmahnung der Rechtsanwälte Kornmeier & Partner im Auftrag der GSDR GmbH

admin — Thu, 23 Sep 2010 08:56:41 +0000

Die Kanzlei Kornmeier & Partner aus Frankfurt mahnt für die GSDR GmbH wegen Filesharings im Zusammenhang mit dem Titel “My Feeling For You( feat.Sebastian Drums)” des Künstlers Avicii & Sebastian Drums ab. Der Titel soll in dem Album „Bravo Hits Vol.70“ enthalten sein.

Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird Schadensersatz und der Ersatz von Abmahnkosten verlangt.

Zur vergleichsweisen Beilegung der Angelegenheit wird alternativ neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung die Zahlung von 450,00 € zur Abgeltung sämtlicher Forderungen angeboten.

Die vorgefertigte Unterlassungserklärung sollten Sie nicht unterschreiben.

Sie können uns die Unterlagen gerne per Telefax oder als E-Mail-Anhang mit ihren Kontaktdaten übermitteln. Wir werden uns umgehend zurückmelden und Ihnen mitteilen, was wir für Sie tun können.

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Kanzlei für Neue Medien, Weinrecht, Arbeit und Steuern
Rechtsanwalt Holger Kiefer, Weinstr. Nord 40, 67487 Maikammer

Tel: 06321/95979-0
Fax: 06321/95979-20
Email: info@kiefer-woerner.de

Filesharing: Abmahnung der Rechtsanwälte Rasch im Auftrag von Universal Music GmbH

admin — Thu, 23 Sep 2010 08:54:30 +0000

Die Kanzlei Rasch aus Hamburg mahnt für die Universal Music GmbH GmbH wegen Filesharings im Zusammenhang mit dem Album Grosse Freiheit der Künstlergruppe Unheilig ab.

Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird Schadensersatz und der Ersatz von Abmahnkosten verlangt.

Zur vergleichsweisen Beilegung der Angelegenheit wird alternativ neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung die Zahlung von 950,00 € zur Abgeltung sämtlicher Forderungen angeboten.

Die vorgefertigte Unterlassungserklärung sollten Sie nicht unterschreiben.

Sie können uns die Unterlagen gerne per Telefax oder als E-Mail-Anhang mit ihren Kontaktdaten übermitteln. Wir werden uns umgehend zurückmelden und Ihnen mitteilen, was wir für Sie tun können.

Rechtsanwalt Holger Kiefer, Weinstr. Nord 40, 67487 Maikammer
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Filesharing:Strafbarkeit der Nutzung eines fremden Internet Anschlusses

admin — Thu, 23 Sep 2010 08:51:45 +0000

Das Amtsgericht Wuppertal musste prüfen,ob die Nutzung einer fremden offenen drahtlosen Internetverbindung, ohne Erlaubnis und ohne Zahlung eines Entgelts strafbar ist.

Das Amtsgericht Wuppertal kam zu dem Ergebnis, dass dies kein Ausspähen von Daten ist und somit auch nicht strafbar.

Es erfüllt weder den Tatbestand des unbefugten Abhörens von Nachrichten nach §§ 89 S.1, 148 Abs. 1, S.1 TKG noch des unbefugten Abrufens oder Verschaffens personenbezogener Daten nach §§ 44, 43 Abs.2 Nr. 3 BDSG.

Quelle: MIR 08/2010, AG Wuppertal, Beschluss vom 03.08.2010

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Abofallen: Gehaltberater.de und die Mahnungen von RA Katja Günther

admin — Thu, 23 Sep 2010 08:50:32 +0000

Mit Abofallen wie Gehaltsberater.de, www.gedichte-server.com usw. wird offensichtlich viel Geld verdient. Dieses Geschäftsmodell ist dabei nicht nur auf Deutschland beschränkt, sondern betrifft auch unsere Nachbarn in der Schweiz und Österreich. Das auf unsere anwaltlichen Schreiben durch Inhaber dieser Geschäftsmodelle nicht reagiert wird, dürfte neimand überraschen. Zumindest die Mahnungen durch die Unternehmen selbst, haben nach unseren Schreiben aufgehört. Nun versucht die Rechtsanwältin Katja Günther aus Münschen mit einer ganzen Reihe an Schreiben die Betroffenen doch zur Zahlung zu bewegen.

Bitte nicht zahlen

Es besteht zumindest in den Fällen, welche uns aufgrund der nun über 100 Mandate in diesem Bereich bekannt sind, kein Zahlungsanspruch.

Behalten Sie die Ruhe und übergeben Sie die Sache der Verbraucherzentrale oder einem Anwalt, welcher sich auf diese Fälle spezialisiert hat.

Wenn Sie Erfahrungen mit Abofallen gemacht haben, oder der Meinung sind, auf eine Abofalle hereingefallen zu sein, können Sie uns gerne unter: kiefer@law-expert.info kontaktieren. Dies geht natürlich auch mit diesem Formular auf unserem Rechtblog. Gerne sind wir bereit in diesen Fällen für Sie bundesweit tätig zu werden.

Abofallen: Gehaltsberater.de

admin — Tue, 22 Jul 2008 16:02:28 +0000

Eigentlich keine neue Abofalle, sondern vom System wie alle aderen bereits bekannten auch. Wer eine Berechnung durchführen will, muss seine privaten Daten eintragen. Erst wer ganz herunterscrollt und das Kleingedruckte erkennt, weiß, dass er nun ein Abo für 12 Monate abgeschlossen hat.

Auch der Preis von 79 € erscheint bekannt und bewegt sich somit in den Bereichen, wo der Betroffene meist einfach zahlt und den Weg zu einer Verbraucherschutzzentrale oder zu einem Anwalt gerade nicht geht.

Dabei ist gerade dies der Grund, warum solche Abzockfallen ein lohnendes Geschäft darstellen. Wir können deshalb nur dringend raten, sich dies nicht gefallen zu lassen.

Wer hierzu Informationen oder anwatlichen Beistand benötigt, kann sich auch unter kiefer@law-expert.info an uns wenden.

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Rechtsanwalt Holger Kiefer, Weinstr. Nord 40, 67487 Maikammer,berichtet zum Thema Abofallen und Informationstechnologie

Krankenkassen haben keinen Freibrief für unzulässige Telefonwerbung

admin — Wed, 16 Jan 2008 06:47:14 +0000

Ein aktuelles Urteil gegen die Deutsche BKK untermauert den Ruf nach einer Unwirksamkeit von Verträgen ohne ausdrückliche Bestätigung der Angerufenen. So musste erst das Landgericht Braunschweig mit seinem Urteil vom 08.01.2008 klarstellen, dass die gesetzliche Beratungspflicht der Krankenkassen die Kassen nicht zur Telefonwerbung gegenüber ihren Mitgliedern berechtigt. Die Betriebskrankenkasse hatte aus der im Sozialgesetzbuch verankerten allgemeinen Beratungspflicht die Berechtigung abgeleitet, Kunden gezielt anzurufen. In Zusammenarbeit mit der Karstadt Quelle Versicherung rief sie Kunden an, um ihnen eine private Krankenzusatzversicherung anzubieten. Diesen wettbewerbswidrigen Anrufen hat das Landgericht Braunschweig mit dem aktuellen Urteil einen Riegel vorgeschoben. Unberührt lässt das Urteil aber die Frage der Wirksamkeit der am Telefon abgeschlossenen Versicherungen.

Quelle: Pressemitteilung der vzbv vom 15.01.2008
Gefunden bei: Telekommunikation und Recht

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Spam Mail droht den Rauswurf aus dem Google Index an !

admin — Tue, 04 Sep 2007 08:16:23 +0000

Wie man bei golem.de lesen kann werden aktuell Emails versendet, in denen Webmaster darauf hingewiesen werden, dass ihre Internetpräsenz aus Googles Suchindex entfernt wurde oder wird. Dahinter steckt allem Anschein nach lediglich eine Spam-Welle und Empfänger sollten sich dadurch nicht verunsichern lassen.

Quelle: Gefunden bei golem.de

Berichtet im Internetrecht zum Thema Spam durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien, Arbeit und Steuern, Weinstr. Nord 40, 67487 Maikammer.

Pflicht zur Kostenansage bei Telefondiensten

admin — Mon, 03 Sep 2007 05:03:07 +0000

Infodienste wie die Telefonauskunft müssen künftig die entstehenden Kosten zu Gesprächsbeginn ausdrücklich ansagen, wenn der Anruf pro Minute zwei Euro oder mehr kostet. Ähnliche Vorschriften gelten auch für teure Handy-Dienste, etwa beim Herunterladen von Klingeltönen oder dem Abrufen von Sportergebnissen. Die Gebühren für so genannte Premium-Dienste mit 0900-Vorwahl werden auf drei Euro je Minute begrenzt.

Berichtet durch Rechtsanwalt Holger Kiefer zu Mehrwertnummern, Kiefer Wörner und Kollegen, Kanzlei für neue Medien und Steuern, Weinstr. Nord 40, 67487 Maikammer

Ein Winzerfluch gegen Spam

admin — Mon, 03 Sep 2007 04:57:27 +0000

Auf dem Winzerblog kann man die Auswirkungen von Spam auf das Nervenkostüm des Winzerbloggers nachlesen. Nicht mit rechtlichen Schritten wird hier dem Spammer gedroht, nein er wird einfach mit folgendem Fluch belegt:

Dem Winzer- und Kellermeisterfluch!!!

Quelle: Winzerblog.de vom 31.08.2007

Berichtet durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kiefer Wörner und Kollegen, Kanzlei für neue Medien, Arbeit und Steuern, Weinstr. Nord 40, 67487 Maikammer